Was sind Ihre Aufgaben Herr Senator? Das PGW Profil diskutiert mit Detlef Scheele, Senator für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
Was genau macht die Exekutive in Hamburg? Wie führt sie Gesetze aus? Welche Aufgaben übernimmt sie im politischen System? Mit welchen Inhalten setzt sie sich auseinander? Was konkret macht ein Senator?Mit diesen Fragen haben wir uns bereits häufiger auseinandergesetzt. Doch, um ein richtiges Verständnis zu diesen Themen zu bekommen, wollten wir einmal selbst mit einem Senator sprechen. Karla aus unserem Profil hatte sich dazu bereit erklärt, einen Senator für uns zu organisieren, dem wir diese Fragen stellen konnten. Zu unserer großen Freude hat sich Detlef Scheele, Senator für Arbeit, Soziales, Familie und Integration bereit erklärt, mit uns zu diskutieren und unsere Fragen zu beantworten.
Wir fuhren also am Montag, den 20.04. alle zur Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und trafen dort auf Detlef Scheele sowie seine Referentin und den Pressesprecher der Behörde. Es war sehr erfreulich, dass die Konversation auf unseren Fragen basierte und nicht, wie bei anderen Treffen mit Politikern, auf Themen, die sie uns am Anfang genannt haben. Die Antworten von Herrn Scheele waren sehr ausführlich. Bei den Aufgaben als Exekutive in seinem Ressort (Politikbereich) kann man zwischen zwei Teilen unterscheiden: dem ministeriellen und dem nicht-ministeriellen Teil. Der nicht- ministerielle Teil bereitet Gesetzesvorschläge inhaltlich vor, da die Behörde oftmals durch ihre Arbeit erkennt, an welchen Stellen Probleme und Konflikte auftreten, die durch ein Gesetz gelöst werden sollten. Die Gesetzesvorschläge werden dann der Hamburgischen Bürgerschaft vorgelegt und falls es zu einer Verabschiedung des Gesetztes kommt, führt der andere Teil, der ministerielle, dieses und alle anderen, die das Ressorts betreffen, aus.
Die meisten unsere Fragen kamen tatsächlich aus der Vorbereitung im Unterricht. Dies war sehr gut, da wir so wirklich alle unsere Fragen klären konnten. Eine weitere Frage lautete, inwieweit Hamburg Flüchtlinge besser integrieren kann. Aufgrund der Anzahl von Flüchtlingen, die Hamburg aufnehmen muss, tritt die Notwendigkeit auf, dass diese in das Sozialleben integriert werden müssen. Dies ist jedoch mit erheblichen Problemen verbunden. Normalerweise erwartet man von einem Politiker immer eine ausführliche Antwort, die aber nicht immer den Kern der Frage trifft oder oft „drumherum“ beantwortet wird. Es war erstaunlich, dass Herr Scheele offen und ehrlich sagte, dass er zunächst einmal ratlos sei, wie das Problem schnell und gänzlich gelöst werden kann. Er erläuterte das Problem u.a. an dem Flüchtlingsheim an der A7: es einfach zu weit weg, um eine gute Integration zu gewährleisten. Gleichzeitig fehle der Platz für neue Flüchtlingsunterkünfte und die Struktur der Verwaltung, um eine schnellere Integration z.B. in den Arbeitsmarkt zu gewährleiste, fehle derzeit. Zudem kommen dieses Jahr im Vergleich zum letztem 10.000 Flüchtlinge mehr nach Hamburg, was die Situation natürlich nicht leichter macht. Eine schnelle Lösung ist also nicht zu erwarten, aber er arbeite mit Hochdruck an der Lösung des Problems. Wir alle fanden Herrn Scheeles Antwort klasse, da es uns doch zeigt, dass es menschlich ist, dass auch Senatoren nicht sofort Lösungen für aktuelle politische Probleme parat haben und aktuelle Probleme auch erst mal genau analysiert werden müssen.
Nach gut einer Stunde war es dann auch schon vorbei. Alle waren sehr froh diesen Termin wahrgenommen zu haben, weil wir auf diese Weise einen konkreten und direkten Einblick in die Abläufe und institutionellen zusammenhänge von Politik bekommen haben.
Jan-Luka von Blittersdorff, PGW-Profil, Si (Bz)